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Privatkonkurs Vorbereitung

So bereiten Sie den Privatkonkurs (Schuldenregulierung) vor: Wenn nur ein, oder ganz wenige Gläubiger bestehen, so kann allenfalls ein außergerichtlicher Ausgleich durchgeführt werden, wobei dafür alle zustimmen müssen. Ansonsten kann das gerichtliche Schuldenregulierungsverfahren (Privatkonkurs) beantragt und durchgeführt werden. Diese Schritte übernehmen wir für Sie zum Pauschalpreis: Im Schuldenregulierungsverfahren kann ein Zahlungsplan mit zumindest drei jährlichen [...]

Von |2023-08-18T20:26:43+02:00Oktober 24th, 2023|Unkategorisiert|0 Kommentare

Privatkonkurs

So läuft das Verfahren zur Schuldenregulierung ab: Vorerst ist abzuklären, ob ein außergerichtlicher Ausgleich durch Verhandeln mit den Gläubigern möglich ist. Wenn das nichts fruchtet oder aufgrund der konkreten Situation nichts bringt, soll das gerichtliche Schuldenregulierungsverfahren (Privatkonkurs) beantragt und durchgeführt werden. Diese Schritte übernehmen wir für Sie zum Pauschalpreis: Auf Grund der neuen Insolvenzregelungen können [...]

Von |2023-08-18T20:25:40+02:00Oktober 3rd, 2023|Unkategorisiert|0 Kommentare

Wohnungskauf Vertrag

Kauf einer Wohnung - So funktioniert die vertragliche Abwicklung bis zum Grundbuch: Wenn Sie eine Wohnung kaufen oder verkaufen, sind einige Schritte nötig, bis der neue Eigentümer im Grundbuch steht und alles (auch steuerlich) passt. Diese Schritte übernehmen wir für Sie zum Pauschalpreis: Prüfung des Grundbuchs (insbesonders hinsichtlich allfälliger Belastungen (z.B. Hypotheken) und Beschränkungen (z.B. [...]

Von |2023-08-18T20:20:46+02:00September 12th, 2023|Unkategorisiert|0 Kommentare

Hofübergabe Verträge zur Übergabe des Bauernhofs

Übergabe des Bauernhofes - So funktioniert die vertragliche Abwicklung der Betriebsübergabe bis zum Grundbuch: Wenn Sie als LandwirtIn (oder z.B. beide Ehegatten) den bäuerlichen Betrieb an Ihr Kind (oder beispielsweise Anschreiben an die Ehegattin des Sohnes) übergeben wollen, sind einige Schritte nötig, bis alles formell übergeben und Ihr Kind neuer Eigentümer ist, im Grundbuch steht [...]

Von |2023-08-18T20:17:05+02:00August 18th, 2023|Unkategorisiert|0 Kommentare

Kauf eines Hauses – Hauskauf Vertrag

Kauf eines Hauses - So funktioniert die vertragliche Abwicklung bis zum Grundbuch: Wenn Sie ein Haus kaufen oder verkaufen, sind einige Schritte nötig, bis der neue Eigentümer im Grundbuch steht und alles (auch steuerlich) passt. Diese Schritte übernehmen wir für Sie zum Pauschalpreis: Prüfung des Grundbuchs (insbesonders hinsichtlich allfälliger Belastungen (z.B. Hypotheken) und Beschränkungen (z.B. [...]

Von |2023-07-11T12:05:34+02:00Juli 11th, 2023|Unkategorisiert|0 Kommentare

Schwacher Markenschutz bei beschreibenden Bezeichnungen

Das Europäische Gericht (gehört zum Europäischen Gerichtshof) hat in EU:T:2022:633 hinsichtlich Verwechslungsgefahr zweier Marken befunden, dass unterscheidungsschwache Bestandteile nicht ausschlaggebend sind (Shoppi – Shopify). Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b UMV Das Gericht hielt fest, dass der das Element „shop“ beschreibenden Charakter hat, und dass die ältere Marke, die sich aus dem beschreibenden [...]

Von |2023-03-15T17:28:52+01:00März 15th, 2023|Unkategorisiert|0 Kommentare

Baurecht: Superädifikat – keine nachträgliche Begründung möglich

Laut OGH kann nach Baubeginn ein Superädifikat (bei fester Verbindung des Bauwerks mit dem Grundstück) nicht mehr entstehen, da hilft auch keine nachträgliche Vereinbarung Ein Superädifikat ist ein Gebäude, welches auf einem fremden Grundstück in der Absicht errichtet wird, dass es nicht auf Dauer auf diesem Grundstück bleibt. Eines der prominentesten Beispiele für ein solches [...]

Von |2023-02-27T11:10:40+01:00Februar 27th, 2023|Unkategorisiert|0 Kommentare

Rückerstattung von Gebühren bei Registrierung von Marken- und Designs

Rückerstattung von 75% der Gebühren bei EU-Marken, EU-Designs und nationalen Eintragungen innerhalb der EU - Förderungsrichtlinien Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein von der Europäischen Kommission ausgehendes Förderungsprogramm zur Unterstützung des Schutzes des geistigen Eigentums von das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) (auch Kleinstunternehmen) und wird von der EUIPO durchgeführt. Es wurde bereits 2020 [...]

Von |2023-02-27T11:10:40+01:00Februar 9th, 2023|Allgemein|0 Kommentare

Aktualisierungen im Markenrecht unter dem Mantel des Brexit

EU-Marken, EU Designs (EUIPO) – Auswirkungen durch den Brexit Unionsmarken – Großbritannien, Vereintes Königreich, England, Irland Zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wurde eine Austrittsabkommen abgeschlossen, wonach der Austritt per 1. Februar 2020 erfolgt. Das Austrittsabkommen können Sie hier in allen EU-Sprachen einsehen: EUR-LEX Europa Legal Demnach ist das, das Vereinte Königreich betreffende EU-Recht [...]

Von |2023-02-27T11:10:40+01:00Mai 25th, 2020|Unkategorisiert|0 Kommentare

Pharmarecht

Als Rechtsanwälte in Wels bieten wir eine umfassende Beratung und Betreuung in sämtlichen Bereichen des Pharmarechtes bzw. Arzneimittelrechtes. Nicht nur die österreichischen Regelungen (insbesonders das Arzneimittelgesetz AMG), sondern auch eine Reihe von EU-Richtlinien und EU-Verordnungen sind hier zu beachten. Wir beraten Sie unter anderem bei Fragen in den Bereichen Entwicklung, Produktion, Zulassung und Vertrieb von [...]

Von |2023-02-27T11:10:40+01:00Mai 6th, 2019|Allgemein, Allgemeines|0 Kommentare