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EU-Marken, EU Designs (EUIPO) – Auswirkungen durch einen Hard Brexit

Unionsmarken - Großbritannien, Vereintes Königreich, England, Irland Laut Mitteilung der EU Kommission (EUROPEAN COMMISSION, Directorate-General for Internal Market, Industry, Entrepreneurship and SMEs) vom 22.1.2018 werden EU Marken und EU Designs, die vor dem Austrittsdatum, also vor dem 30.3.2019 registriert wurden, danach nur mehr in den restlichen 27 Ländern gelten, nicht jedoch im Vereinigten Königreich. Anmeldungen [...]

Von |2023-02-27T11:10:41+01:00März 11th, 2019|EU-Recht|2 Kommentare

Brexit – EU Trademarks, Community Designs (EUIPO)

Nötige Schritte - Großbritannien, Vereintes Königreich, England, Irland Die Auswirkungen eines harten Brexit werden durch die Mitteilung der EU Kommission (Directorate-General for Internal Market, Industry, Entrepreneurship and SMEs) vom 22.1.2018 beschrieben. Danach wird das Vereinigte Königreich ab dem Austrittsdatum (30.3.2019) ein Drittland, und alle EU Marken und EU Designs erstrecken sich nicht mehr auf dieses. [...]

Von |2023-02-27T11:10:41+01:00Februar 25th, 2019|Unkategorisiert|0 Kommentare

Dr. Straberger – Vortrag über EU- Recht in Gibraltar

Bei der in Gibraltar stattgefundenen Konferenz der Anwaltsvereinigung Legal Netlink Alliance (http://www.legalnetlink.net/), einer der größten internationalen Vereinigung unabhängiger Anwaltskanzleien, hielt Dr. Straberger einen Vortrag, in welchem die Zuhörer nicht nur einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes erhielten, sondern auch darüber, was sich im vergangenen Jahr in Brüssel hinsichtlich Wirtschaftsrecht getan hat („EU-Gesetze“), [...]

Von |2023-02-27T11:10:42+01:00September 3rd, 2018|EU-Recht|0 Kommentare

Arten von Marken – EUIPO und Österreichsiches Patentamt

Neu: Bewegungs- und Multimediamarken Es sind dies animierte Logos – oft bekannt als GIFs. Solche können ab sofort als Marken registriert werden. Bei Bewegungsmarken werden Positionsänderungen der Markenelemente registriert, bei Multimediamarken wird Bild und Ton miteinander kombiniert. Es ist nun möglich solche Marken digital zu registrieren. Nicht nur EU-weit, sondern auch in Österreich! Wir als [...]

Von |2023-02-27T11:10:43+01:00Juli 23rd, 2018|Unkategorisiert|0 Kommentare