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News2019-03-28T23:35:19+01:00
2110, 2018

Mitteilung der WIPO bei Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer Marke

Von |Oktober 21st, 2018|Kategorien: EU-Recht|0 Kommentare

Verunsicherung durch die Formulierung von Schreiben der WIPO bei Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Wenn das Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer eingetragenen Marke, die über die WIPO auf andere Länder ausgedehnt wurde, in weiterer Folge eingeschränkt wird, so berichtet die Registerbehörde die WIPO. Von der erhält man nach einiger Zeit sodann diese Benachrichtigung in Kopie, dies zusammen mit einem Standardschreiben. In diesem Standardschreiben der WIPO heisst es unter anderem: „Following such request, [...]

309, 2018

Dr. Straberger – Vortrag über EU- Recht in Gibraltar

Von |September 3rd, 2018|Kategorien: EU-Recht|0 Kommentare

Bei der in Gibraltar stattgefundenen Konferenz der Anwaltsvereinigung Legal Netlink Alliance (http://www.legalnetlink.net/), einer der größten internationalen Vereinigung unabhängiger Anwaltskanzleien, hielt Dr. Straberger einen Vortrag, in welchem die Zuhörer nicht nur einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes erhielten, sondern auch darüber, was sich im vergangenen Jahr in Brüssel hinsichtlich Wirtschaftsrecht getan hat („EU-Gesetze“), und welche Änderungen für die nächste Zeit zu erwarten sind. Der Vortrag enthielt insbesonders folgende Bereiche: [...]

2307, 2018

Arten von Marken – EUIPO und Österreichsiches Patentamt

Von |Juli 23rd, 2018|Kategorien: Unkategorisiert|0 Kommentare

Neu: Bewegungs- und Multimediamarken Es sind dies animierte Logos – oft bekannt als GIFs. Solche können ab sofort als Marken registriert werden. Bei Bewegungsmarken werden Positionsänderungen der Markenelemente registriert, bei Multimediamarken wird Bild und Ton miteinander kombiniert. Es ist nun möglich solche Marken digital zu registrieren. Nicht nur EU-weit, sondern auch in Österreich! Wir als Rechtsanwälte in Wels können Sie hierzu gerne unterstützen. Dr. Christopher Straberger ist seit vielen Jahren als [...]

Dr. Christopher Straberger & Mag. Oliver Schmidl
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