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EU-Marken, EU Designs (EUIPO) – Auswirkungen durch einen Hard Brexit

Unionsmarken - Großbritannien, Vereintes Königreich, England, Irland Laut Mitteilung der EU Kommission (EUROPEAN COMMISSION, Directorate-General for Internal Market, Industry, Entrepreneurship and SMEs) vom 22.1.2018 werden EU Marken und EU Designs, die vor dem Austrittsdatum, also vor dem 30.3.2019 registriert wurden, danach nur mehr in den restlichen 27 Ländern gelten, nicht jedoch im Vereinigten Königreich. Anmeldungen [...]

By |2019-04-08T13:33:26+02:00März 11th, 2019|EU-Recht|0 Comments

Mitteilung der WIPO bei Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer Marke

Verunsicherung durch die Formulierung von Schreiben der WIPO bei Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Wenn das Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer eingetragenen Marke, die über die WIPO auf andere Länder ausgedehnt wurde, in weiterer Folge eingeschränkt wird, so berichtet die Registerbehörde die WIPO. Von der erhält man nach einiger Zeit sodann diese Benachrichtigung in Kopie, dies [...]

By |2019-04-08T13:38:36+02:00Oktober 21st, 2018|EU-Recht|0 Comments

Dr. Straberger – Vortrag über EU- Recht in Gibraltar

Bei der in Gibraltar stattgefundenen Konferenz der Anwaltsvereinigung Legal Netlink Alliance (http://www.legalnetlink.net/), einer der größten internationalen Vereinigung unabhängiger Anwaltskanzleien, hielt Dr. Straberger einen Vortrag, in welchem die Zuhörer nicht nur einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes erhielten, sondern auch darüber, was sich im vergangenen Jahr in Brüssel hinsichtlich Wirtschaftsrecht getan hat („EU-Gesetze“), [...]

By |2019-04-08T13:39:54+02:00September 3rd, 2018|EU-Recht|0 Comments