Design-Recherchen in unserer Welser Kanzlei

Design-Recherchen in unserer Welser Kanzlei

In unserer Rechtsanwaltskanzlei in Wels führen wir laufend nicht nur Recherchen zu Marken, sondern auch zu eingetragenen Mustern (Designs) durch.

Design-Recherche mit DesignView

Seit 20.6.2016 ist es möglich über das seit Jänner 2013 öffentlich zugängliche Recherchetool DesignView auch die Eintragungen der Wipo (World Intellectual Property Organization) zu durchforsten. Dies sind zusätzliche 220.000 eingetragene Designs. Damit das geschehen konnte bedurfte es langer Verhandlungen zwischen WIPO und EUIPO. Derzeit sind über 9,6 Millionen Eintragungen von Designs recherchierbar. DesignView greift auf die Daten Patent-und Markenämter der teilnehmenden Staaten zu. Ursprünglich waren es nur die Datensätze des Harmonisierungsamtes, also der EU-weiten Mustereintragungen und jener von ein paar weiteren Ländern. Nun sind Recherchen zu Eintragungen in 141 Ländern möglich. Seit September 2015 sind auch die Industrial Designs aus Canada (CIPO), China (SIPO) und den USA (USPTO) über diese Plattform recherchierbar. Am meisten werden Suchnachfragen aus Deutschland, Spanien und UK gestellt.

DesignView finden Sie hier: https://www.tmdn.org/tmdsview-web/welcome

Design-Recherche mit eSearch plus

Parallel zu dieser Plattform verwenden wir auch andere Tools um nach eingetragenen Mustern zu suchen, so z.B. über eSearch plus wenn wir Details zu europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmustern benötigen. Die meisten Recherchen werden für unsere Klienten benötigt, um herauszufinden, ob bereits ähnliche Designs registriert sind.

 

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